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    • 专利摘要:
    EinFalzapparat zum Falzen von Druckerzeugnissen umfasst einen Falztisch,in dem ein Falzspalt gebildet ist, und ein über dem Falzspalt an einem Gestellgehaltenes, auf- und abbewegbares Falzmesser zum Hineindrücken einesauf dem Falztisch liegenden Druckerzeugnisses in den Falzspalt.Das Gestell ist aus seiner Stellung über dem Falzspalt in eine Stellungbewegbar, in der das Falzmesser den Falzspalt freigibt.
    公开号:DE102004009864A1
    申请号:DE200410009864
    申请日:2004-03-01
    公开日:2005-09-29
    发明作者:Holger Ratz
    申请人:Koenig and Bauer AG；
    IPC主号:B65H45-18
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Falzapparat gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs1 oder 11.
    [0002] Während beieiner solchen Signatur eine erste Längsfalz in der Regel vor demZerlegen der Bedruckstoffbahnen in einzelne Signaturen erzeugt werden,indem die Bedruckstoffbahnen überFalztrichter geführtwerden, wird eine zweite Längsfalz erstan der fertig vereinzelten Signatur gebildet, so dass die dabeiauftretenden Probleme ähnlicherArt sind wie beim Falzen von einzelnen Bogen.
    [0003] Esist bereits eine Vielzahl von Konstruktionen für derartige Falzapparate vorgeschlagenworden, die jeweils einen Falztisch mit einem darin gebildeten Falzspaltund einem überden Falzspalt auf und ab beweglichen Falzmesser aufweisen, welches beiseiner Abwärtsbewegungein aus seitlicher Richtung, üblicherweiseparallel zum Falzspalt, zugeführtesDruckerzeugnis in den Falzspalt hineindrückt. Das Druckerzeugnis gelangtdadurch in Kontakt mit unterhalb des Falzspalts gegensinnig rotierenden Walzen,die das Produkt durch den Falzspalt hindurchziehen und gefalzt wiederfreigeben.
    [0004] Esist eine Vielzahl von Konstruktionen und Antriebsprinzipien für derartigeFalzapparate vorgeschlagen worden. So ist beispielsweise aus EP 11 97 459 A2 einFalzapparat bekannt, bei welchem eine Antriebsstange mit einem Endedrehbar und exzentrisch an einer Welle eines Motors angreift undsich somit entsprechend der Drehung des Motors auf einer Kreisbahnbewegt, und das zweite Ende gelenkig an dem in vertikalen SchienengeführtenFalzmesser angreift, so dass durch die Drehung des Motors das Falzmesserzu einer Auf- und Abwärtsbewegungmit einer der Drehzahl des Motors entsprechenden Frequenz angetriebenwird.
    [0005] Einweiteres Beispiel eines Falzapparats, bei dem ein Exzenter zum Umsetzeneiner Motordrehung in die Auf- und Abwärtsbewegung des Falzmesserseingesetzt wird, ist DE101 43 042 A1 . Diese Vorrichtung verwendet zwei Stangen,von denen jeweils ein Ende gelenkig und exzentrisch an einer Motorwelleangreift und das andere jeweils an einem Gelenk eines Kniehebelpaarsangreift, wobei von den zwei in dem Gelenk verbundenen Hebeln des Paarsder eine an einem gestellfesten Punkt und der andere an das Falzmesserangelenkt ist. Auch hier ist das Falzmesser vertikal geführt.
    [0006] DE 198 43 872 A1 , DE 102 05 550 C1 und DE 29 17 616 C2 schlagendie Verwendung von Linearmotoren zum Antreiben des Falzmessers vor.Dabei greift in DE29 17 616 C2 der quer zur Bewegungsrichtung des Falzmessersbewegliche Linearmotor am Gelenk eines Kniehebelpaars an, welches imLaufe der Bewegung des Linearmotors von einer Anschlagstellung zuranderen von einer geknickten Konfiguration zunächst in eine geradlinig gestreckte unddann in eine spiegelbildlich geknickte Konfiguration übergeht,so dass im Laufe der Bewegung des Linearmotors von einer Anschlagstellungzur anderen das Falzmesser eine komplette Auf- und Abwärtsbewegungdurchläuft.
    [0007] Beiallen diesen bekannten Falzapparaten befindet sich über demFalztisch ein aufwändigerAntriebsmechanismus fürdas Falzmesser, der zusammen mit dem Falzmesser im Fall einer Betriebsstörung denZugang zum Falzspalt behindert und die Behebung von Produktionsstörungen beschwerlich undzeitaufwändigmacht.
    [0008] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Falzapparat zu schaffen.
    [0009] DieAufgabe wird erfindungsgemäß durch dieMerkmale des Anspruchs 1 oder 11 gelöst. Ein besonderer Vorteildes Falzapparates ist, dass Produktionsstörungen leicht zu beheben sind,indem das Gestell, das das Falzmesser trägt, zum Beseitigen der Störung indie Freigabestellung gebracht wird.
    [0010] DasGestell kann von der Betriebs- in die Freigabestellung gebrachtwerden, indem es um eine in Bezug auf den Falztisch ortsfeste Achsegeschwenkt wird. Diese Achse kann parallel zum Falzspalt, senkrechtdazu oder in einer beliebigen anderen Orientierung ausgerichtetsein.
    [0011] DasGestell kann aber auch in Bezug auf den Falztisch verschiebbar gemachtsein, und zwar vorzugsweise in Richtung des Falzspalts, so dassdie Bewegung nicht durch aus dem Falzspalt herausragende Teile einessteckengebliebenen Druckerzeugnisses behindert werden kann.
    [0012] ZumAntreiben der Auf- und Abwärtsbewegungdes Falzmessers ist dieses an ein Antriebsaggregat, vorzugsweiseeinen Rotationselektromotor, überwenigstens einen Exzenter gekoppelt.
    [0013] Einebesonders einfache und robuste Kopplung verwendet einen zur Drehachsedes Exzenters parallelen Bolzen, der einerseits an dem Falzmesser undandererseits an dem Exzenter angreift und in Bezug auf wenigstenseinen von beiden drehbar ist.
    [0014] Einerersten Ausgestaltung zufolge greift der Bolzen horizontal verschiebbaran dem Falzmesser an; in diesem Fall ist eine vertikale Führung für eine stabileBewegung des Falzmessers erforderlich.
    [0015] Einerzweiten Ausgestaltung zufolge greift der Bolzen an einem festenPunkt des Falzmessers an, mit der Folge, dass das Falzmesser sichauf einer Kreisbahn bewegt, d. h., der Auf- und Abwärtsbewegungdes Falzmessers ist eine horizontale Oszillationsbewegung überlagert.
    [0016] ZurStabilisierung der Bewegung des Falzmessers ist dieses vorzugsweisean zwei synchron drehbare Exzenter gekoppelt. Diese können z.B. übereinen gemeinsamen Riemen vom gleichen Motor angetrieben sein.
    [0017] DesWeiteren ist an dem Gestell vorzugsweise ferner eine Bremseinrichtungzum Abbremsen der in zum Falzspalt paralleler Richtung zugeförderten Druckerzeugnissemontiert. Diese Bremseinrichtung umfasst vorzugsweise wenigstenseinen zwischen zwei Rollen dem Falztisch zugewandt aufgespannten Endlosriemenbzw. Endlosband, der wenigstens einen in einen Zwischenraum zwischenFalztisch und Riemen eingreifenden Anschlagvorsprung trägt. DieserRiemen ist vorzugsweise jeweils so angetrieben, dass ein mit hoherGeschwindigkeit zugefördertes Druckerzeugniszunächstgegen den in gleicher Richtung wie das Druckerzeugnis schnell bewegten Anschlagvorsprungstößt und dieseranschließend verlangsamtwird, um das Druckerzeugnis kontinuierlich abzubremsen und über demFalzspalt zur Ruhe zu bringen.
    [0018] Ausführungsbeispieleder Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden imFolgenden näherbeschrieben.
    [0019] Eszeigen:
    [0020] 1 eineperspektivische Ansicht einer ersten Ausgestaltung eines Falzapparatsin Arbeitsstellung;
    [0021] 2 denselbenFalzapparat in Freigabestellung;
    [0022] 3 einenschematischen Schnitt durch das Gestell des Falzapparats aus 1 querzur Förderrichtung;
    [0023] 4 eineSeitenansicht des Falzmessers des Falzapparats aus 1;
    [0024] 5 eineSeitenansicht des Falzmessers gemäß einer zweiten Ausgestaltungdes Falzapparats;
    [0025] 6 einenSchnitt durch das Gestell des Falzapparats, analog zu 3,gemäß einerdritten Ausgestaltung des Falzapparats;
    [0026] 7 eineSeitenansicht des Falzmessers gemäß der dritten Ausgestaltung;
    [0027] 8 eineperspektivische Ansicht analog der 1 einervierten Ausgestaltung des Falzapparats;
    [0028] 9 eineschematische Ansicht einer fünftenAusgestaltung des Falzapparats, gesehen entlang der Förderrichtung;
    [0029] 10 eineDraufsicht auf einen Falzapparat mit Bremseinrichtung;
    [0030] 11 eineSeitenansicht der Bremseinrichtung.
    [0031] 1 zeigteine perspektivische Ansicht einer ersten Ausgestaltung des Falzapparats.Der Falzapparat umfasst einen Falztisch 01, dem (in der Figurnicht dargestellte) zu falzende Produkte in Förderrichtung eines horizontalenPfeils P zugeführt werden.Der Falztisch 01 ist hier von zwei Querstreben 02 unterstützt, zwischendenen unterhalb eines Falzspalts 03 des Falztisches 01 zweiparallele Walzen 04 drehangetrieben aufgehängt sind.
    [0032] DieQuerstreben 02 sind untereinander durch zwei zur FörderrichtungP parallele Stangen 06 verbunden, die zwei Portalbogen 07 einesin der Draufsicht H-förmigenGestells 08 tragen. Ein die zwei Portalbogen 07 starrverbindender Längsbalken 09 trägt einen Antriebselement 11,z. B. einen Motor 11, der ein Antriebselement 12,z. B. eine Riemenscheibe 12 antreibt. Ein Antriebselement 13,z. B. ein Riemen 13 ist um die Riemenscheibe 12 undzwei unterhalb der Riemenscheibe 12 an dem Längsbalken 09 angeordnetenAntriebselement 14, z. B. Riemenscheiben 14 geschlungen,um letztere drehanzutreiben.
    [0033] 3 zeigteinen Querschnitt durch den Längsbalken 09 inHöhe einesAchslagers einer dieser unteren Riemenscheiben 14. DerLängsbalken 09 hateinen Querschnitt in Form eines asymmetrischen U-Profils, von demein Schenkel 16, der die Riemenscheiben 14 trägt, nachunten in eine Portalöffnungder Portalbogen 07 hinein verlängert ist. Eine mit der Riemenscheibe 14 drehfestverbundenes Antriebselement 17, z. B. Welle 17 kreuztden Schenkel 16 und trägtan dessen gegenüberliegenderSeite eines Antriebselementes 18, z. B. einen Exzenterarm 18.Der Exzenterarm 18 wiederum trägt an seinem freien Ende einenzylindrischen Antriebselement 19, z. B. einen Bolzen 19,z. B. einen Zapfen 19, der durch die vom Motor 11 angetriebeneDrehung der Riemenscheibe 14 auf einer Kreisbahn in einerzur Schnittebene senkrechten Ebene bewegt wird.
    [0034] DieZapfen 19 beider Riemenscheiben 14 greifen drehbarin eine Bohrung eines Hefts 21 eines Falzmessers 22 ein,das mittig überdem Falzspalt 03 aufgehängtist. Das Falzmesser 22 wird so unter Beibehaltung seinerOrientierung zu einer Bewegung auf einer Kreisbahn in einer zurFörderrichtungP parallelen, vertikalen Ebene angetrieben. Die Höhe der Klinge 23 desFalzmessers 22 ist so eingestellt, dass sie am tiefstenPunkt ihrer Bahn in den Falzspalt 03 des Falztischs 01 eintauchtund ein auf dem Falztisch 01 liegendes Druckerzeugnis ineinen Kontakt mit den Walzen 04 bringt, woraufhin das Druckerzeugnis zwischenden Walzen 04 hindurchgezogen und gefalzt ausgegeben wird.
    [0035] 4 zeigteine Seitenansicht des Falzmessers 22, bezogen auf 3 vonlinks, wobei die vom Falzmesser 22 oder dem Schenkel 16 verdeckten Antriebselemente 13; 14; 17; 18 gestricheltdargestellt sind.
    [0036] DiePortalbogen 07 sind auf den Stangen 06 in FörderrichtungP zwischen der in 1 gezeigten Arbeitsstellungdes Falzapparats und einer in 2 gezeigtenFreigabestellung verschiebbar, in welcher der Falzspalt 03 aufseiner gesamten wirksamen Längevon oben frei zugänglichist, so dass ein steckengebliebenes Druckerzeugnis leicht entferntwerden kann und auch das Falzmesser 22 sowie dessen Antriebselemente 11; 12; 13; 14; 17; 18; 19 undder Schenkel 16 zu Wartungszwecken leicht, insbesonderevon unten her, erreichbar sind.
    [0037] Während beider Ausgestaltung der 3 und 4 die Zapfen 19 jeweilsan einem festen Punkt des Falzmessers 22 angreifen unddieses auf eine kreisförmigeBahn zwingen, zeigt 5 in einer zu 4 analogenAnsicht einen Antriebsmechanismus für das Falzmesser 22,der dieses auf eine rein vertikale Bewegung einschränkt. DasFalzmesser 22 ist hier in der Förderrichtung P und quer dazudurch Schienen 24 eingeschränkt und geführt, die hier in Form von U-Profilenum das in FörderrichtungP vordere und hintere Ende des Falzmessers 22 herumgreifen,die aber auch an einem beliebigen anderen Vorsprung des Falzmessers 22 angreifenkönnten. DieZapfen 19 greifen in zwei horizontale Langlöcher 26 imHeft 21 des Falzmessers 22 ein, deren Länge derzweifachen Längedes Arms 18 entspricht, so dass nur die vertikale Komponenteder Bewegung der Zapfen 19 auf das Falzmesser 22 übertragen wird.
    [0038] Eineweitere Ausgestaltung eines Antriebsmechanismus für das Falzmesserist in 6 in einem Schnitt analog dem der 3 undin 7 in einer Seitenansicht analog 4 bzw. 5 gezeigt. DerverlängerteSchenkel 16 des Längsbalkens 09 trägt hieran seiner von den Riemenscheiben 14 abgewandten Seite jeweilsein Planetengetriebe, von dem ein Sonnenrad 27 drehfestmit der Riemenscheibe 14 verbunden ist, ein Hohlrad 28 festmit dem Schenkel 16 verbunden ist und von den mehreren zwischenSonnenrad 27 und Hohlrad 28 gefangenen Planetenrädern 29 eineseinen exzentrisch angeordneten, am Falzmesser 22 angreifendenZapfen 19 trägt. 6 zeigtdas Falzmesser 22 in einer maximal angehobenen Stellung,in der sich das den Zapfen 19 tragende Planetenrad 29 amhöchstenPunkt seiner Bahn befindet und der Zapfen 19 an dem Planetenrad 29 eineSechs-Uhr-Stellung innehat.
    [0039] DieSeitenansicht der 7 zeigt das Falzmesser 22 amtiefsten Punkt seiner Bahn; die den Zapfen 19 tragendenPlanetenräder 29 befindensich am tiefsten Punkt ihrer Umlaufbahn, und der Zapfen 19 istwiederum in einer Sechs-Uhr-Stellung. Die Zapfen 19 undmit ihnen das Falzmesser 22 bewegen sich auf einer im rechtenPlanetengetriebe der 7 als strichpunktierte Linie 31 eingezeichneten, dreieckänlichenBahn, wobei eine Spitze des Dreiecks den tiefsten Punkt der Bahnbildet. So ist bei diesem Antriebsmechanismus die Geschwindigkeit desFalzmessers 22 in FörderrichtungP in der Umgebung des tiefsten Punktes der Bahn am geringsten, sodass ein Druckerzeugnis, wenn es durch das Falzmesser 22 inden Falzspalt 03 hineingedrückt wird, von diesem nur eineminimale Kraft in Förderrichtung Perfährt.Das umlaufende Planetenrad 29 ist hier in der Art einesExzenters 29 wirksam.
    [0040] 8 zeigteine alternative Ausgestaltung des Gestells 08 des Falzapparates.Der Längsbalken 09 desGestells 08 ist hier an einen der Portalbogen 07 über einScharnier 32 angelenkt, dessen Achse 46 horizontalund quer zur FörderrichtungP orientiert ist. Das vom Scharnier 32 abgewandte Endedes Längsbalkens 09 istin der in der 8 gezeigten Arbeitsstellungdurch einen Riegel 33 lösbaram zweiten Portalbogen 07 arretiert.
    [0041] Umdas Gestell in eine Freigabestellung zu bringen, genügt es, denRiegel 33 zu lösenund den Längsbalken 09 inRichtung eines Pfeils Q hoch zu klappen, so dass die Oberfläche desFalztischs 01 und die ihm in der Arbeitsstellung zugewandteSeite des Längsbalkens 09 freizugänglichwerden.
    [0042] Eineweitere alternative Konstruktion des Gestells ist in 9 ineiner Ansicht entlang der FörderrichtungP dargestellt. Wie in der Ausgestaltung der 1 sind diePortalbogen 07 und die Querstreben 02, auf denender Falztisch 01 aufliegt, von einander getrennte Teile.Die Portalbogen 07 sind jeweils an einer Seite schwenkbaran einer als Achse 06 wirksamen Stangen 06 angelenkt,währenddie Verbindung mit der gegenüberliegendenStange 06 lösbarist. So ist das gesamte Gestell 08 mitsamt dem Falzmesser 22 unddessen Antriebsmechanismus im Bedarfsfall in die in der 9 gestricheltdargestellte Stellung oder darüberhinaus schwenkbar, um frei auf den Falzspalt 03 oder denAntrieb des Falzmessers 22 zugreifen zu können.
    [0043] 9 zeigteinen Antrieb des Falzmessers 22 über einen rotierenden Exenterarm 18,wie anhand der 1 bis 3 erläutert, dochversteht sich, dass die Gestellkonstruktion dieser Ausgestaltung – wie auchdie der 8 – mit jedem beliebigen hierbeschriebenen oder vorbekannten Antriebsmechanismus kombinierbarist.
    [0044] Die 10 und 11 zeigeneine Bremseinrichtung zum Abbremsen von zugeförderten Druckerzeugnissen aufdem Falztisch 01 in einer Draufsicht bzw. in einer Seitenansichtaus einer den 4, 5 oder 7 entsprechendenPerspektive. Die Bremseinrichtung umfasst vier Paare von Riemenscheiben 36; 37,jeweils zwei Paare auf jeder Seite des Längsbalkens 09, sowieum die zwei Riemenscheiben 36; 37 jedes Paarsgeschlungene Riemen 34, z. B. Zahnriemen oder Endlosbänder, vondenen ein unterer Strang 38 in geringem Abstand oberhalb desFalztischs 01 verläuft.Die Riemen 34 tragen in gleichmäßigen Abständen zwei oder mehr Vorsprünge 39,z. B. Anschlägebzw. Nocken, deren Höhegeringfügigkleiner ist als der Abstand zwischen dem unteren Strang 38 unddem Falztisch 01. Die stromaufwärtigen Riemenscheiben 36 bzw.die stromabwärtigenRiemenscheiben 37 sind jeweils auf einer gemeinsamen Welle 41 bzw. 42 montiert,die in dem Schenkel 16 des Längsbalkens 09 drehbargehalten ist. Eine der Wellen 41; 42, hier dieWelle 41, trägt einezusätzlicheRiemenscheibe 43, die von einem durch einen Motor 44 angetriebenenTreibriemen umschlungen ist. Die Drehgeschwindigkeit des Motors 44 istvariabel; er ist durch eine (nicht dargestellte) Steuerschaltungso gesteuert, dass immer dann, wenn ein Vorsprung 39 inden unteren Strang 38 eintritt, dessen Geschwindigkeitgeringfügigkleiner als die eines zugefördertenDruckerzeugnisses ist. Dieses schlägt somit sacht an die Vorsprünge 39 anund wird durch eine anschließendeVerlangsamung des Motors 44 kontinuierlich abgebremst,bis es in einer Sollstellung überdem Falzspalt 03 zur Ruhe kommt. Die Druckerzeugnisse können somit hoher Geschwindigkeit zugefördertwerden, ohne dass eine Gefahr ihrer Beschädigung besteht, was einen Betriebdes Falzapparats mit hoher Taktrate erlaubt.
    [0045] ZumAntrieb des Falzmesser 22 ist ein erster lagegeregelterMotor 11 und zum Antrieb von mindestens einem Vorsprung 29 tragenderRiemen 34 ein zweiter lagegeregelter Motor 44 angeordnet.
    01 Falztisch 02 Querstrebe 03 Falzspalt 04 Walze 05 – 06 Stange,Achse 07 Portalbogen 08 Gestell 09 Längsbalken 10 – 11 Antriebselement,Motor 12 Antriebselement,Riemenscheibe 13 Antriebselement,Riemen 14 Antriebselement,Riemenscheibe 15 – 16 Schenkel 17 Antriebselement,Welle 18 Antriebselement,Exenterarm 19 Antriebselement,Bolzen, Zapfen 20 – 21 Heft 22 Falzmesser 23 Klinge 24 Schiene 25 – 26 Langloch 27 Sonnenrad 28 Hohlrad 29 Planetenrad,Exzenter 30 – 31 Linie 32 Scharnier 33 Riegel 34 Riemen 35 – 36 Riemenscheibe 37 Riemenscheibe 38 Strang,unterer 39 Vorsprung 40 – 41 Welle 42 Welle 43 Riemenscheibe 44 Motor 45 – 46 Achse P Förderrichtung Q Richtung
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] Falzapparat zum Falzen von Druckerzeugnissen,mit einem in einem Falztisch (01) gebildeten Falzspalt(03) und einem überdem Falzspalt (03) an einem Gestell (08) gehaltenen,auf und ab bewegbaren Falzmesser (22) zum Hineindrücken einesauf dem Falztisch (01) liegenden Druckerzeugnisses in denFalzspalt (03), dadurch gekennzeichnet, dass dasGestell (08) aus seiner Stellung über dem Falzspalt (03)in eine Stellung bewegbar ist, in der das Falzmesser (22)den Falzspalt (03) freigibt.
    [2] Falzapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Gestell (08) um eine in Bezug auf den Falztisch(01) ortsfeste Achse (06; 46) schwenkbarist.
    [3] Falzapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Gestell (08) in Bezug auf den Falztisch (01)in Förderrichtung(P) des Falzspalts (03) verschiebbar ist.
    [4] Falzapparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Falzmesser (22) an ein Antriebsaggregatzum Antreiben seiner Auf- und Abbewegung über wenigstens einen Exzenter(18; 29) gekoppelt ist.
    [5] Falzapparat nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass Falzmesser (22) und Exzenter (18; 29)durch einen zur Drehachse des Exzenters (18; 29)parallelen Bolzen (19) gekoppelt sind, der an dem Falzmesser(22) und dem Exzenter (18; 29) angreiftund in Bezug auf wenigstens einen von beiden drehbar ist.
    [6] Falzapparat nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass der Bolzen (19) horizontal verschiebbar an dem Falzmesser(22) angreift und das Falzmesser (22) vertikalgeführtist.
    [7] Falzapparat nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass der Bolzen (19) an einem festen Punkt des Falzmessers(22) angreift.
    [8] Falzapparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Falzmesser (22) an zwei synchrondrehbare Exzenter (18; 29) gekoppelt ist.
    [9] Falzapparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass an dem Gestell (08) ferner eine Bremseinrichtungzum Abbremsen der in zum Falzspalt (03) paralleler RichtungzugefördertenDruckerzeugnisse montiert ist.
    [10] Falzapparat nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,dass die Bremseinrichtung wenigstens einen zwischen zwei Rollendem Falztisch (01) zugewandt aufgespannten Riemen (34)umfasst, der wenigstens einen in einen Zwischenraum zwischen Falztisch(01) und Riemen (34) eingreifenden Vorsprung (39)trägt.
    [11] Falzapparat zum Falzen von Druckerzeugnissen, miteinem in einem Falztisch (01) gebildeten Falzspalt (03)und einem überdem Falzspalt (03) an einem Gestell (08) gehaltenen,auf und ab bewegbaren Falzmesser (22) zum Hineindrücken einesauf dem Falztisch (01) liegenden Druckerzeugnisses in denFalzspalt (03), dadurch gekennzeichnet, dass zum Antriebdes Falzmessers (22) ein erster lagegeregelter Motor (11)und zum Antrieb von mindestens einem Vorspruch (39) tragenderRiemen (34) ein zweiter lagegeregelter Motor (44)angeordnet ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-29| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-06-14| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: KOENIG & BAUER AKTIENGESELLSCHAFT, 97080 WüRZB, DE |
    2007-12-20| 8364| No opposition during term of opposition|
    2010-01-21| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410009864|DE102004009864B4|2004-03-01|2004-03-01|Falzapparat|DE200410009864| DE102004009864B4|2004-03-01|2004-03-01|Falzapparat|
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